Impressum

Gemäß § 6 des Teledienstegesetzes weisen wir darauf hin, dass die Partner der Kanzlei Patentanwälte (Bundesrepublik Deutschland) und zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt in München (European Patent Attorneys) und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante (European Trade Mark Attorneys) sind. Die Partner gehören darüber hinaus der deutschen Patentanwaltskammer und dem Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) an. Maßgeblich für die Berufsausübung sind die Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656), die Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. der Patentanwälte 1997, 243 ff.), die Standesregeln der Internationalen Föderation von Patentanwälten (FICPI) und der „Code of Professional Conduct“ des epi (epi-information 2/2001, S. 75).

Das Kanzleilogo „Ring mit Tetraeder“ ist eine unter der Registernummer 307 83 241 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene deutsche Marke.