Die Patentanwälte der Kanzlei KLINGSEISEN RINGS Patentanwälte unterstützen Sie bei der Anmeldung von Geschmacksmustern sowie bei diesbezüglichen Rechtsstreitigkeiten.
Nationale Deutsche, Europäische und Internationale Design-Registrierungen (Geschmacksmuster); Design-Recherchen nach relevantem Formenschatz; Mitwirkung in Verletzungsprozessen betreffend Geschmacksmuster (Design) und wettbewerbsrechtlichen designbezogenen Streitigkeiten, wie Nachahmungsschutz, Ausstattungen, sklavische Nachahmung; Strategien zur Anmeldung und zum Schutz von Design.
Geschmacksmusteranmeldung ( Designschutz )
Die äußere Gestaltung von Produkten und Designs wird durch Geschmacksmuster geschützt. Ein Geschmacksmuster entsteht durch Anmeldung beim Patentamt (DE, EU oder international), wobei die Anmeldung hauptsächlich aus einer grafischen oder fotografischen Wiedergabe der Formgestaltung des Produkts besteht. Die Anmeldung wird in Deutschland ohne Prüfung der Neuheit und Eigenart (gesetzliche Voraussetzungen für den Schutz) eingetragen und veröffentlicht. Erst im Falle eines Rechtsstreits wird die Validität des Geschmacksmusters überprüft. Hierzu werden Recherchen durchgeführt und in der Regel Gutachten von hierzu besonders qualifizierten Patentanwälten eingeholt.
